Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Unternehmens

STANHA GmbH

vertreten durch den Geschäftsführer Andreas Stöhr

Saarländer Straße 17, 04179 Leipzig

Die verbindliche Vertragssprache ist Deutsch.

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

Kunden im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Unternehmer. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und den Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Entgegenstehende oder von diesen AGB ab­weichende Bedingungen erkennt der Verkäufer nicht an und widerspricht ihnen hiermit aus­drücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn der Verkäufer ausdrücklich zustimmt.

§ 2 Vertragsschluss/Bestellvorgang

1. Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe der persönlichen Daten des Kunden und durch Betätigung des Buttons „zahlungspflichtig bestellen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach deren Absen­den. Mit der unverzüglich per E-Mail versandten Zugangsbestätigung wird noch nicht die An­nahme des Kaufangebotes erklärt.

Ein Vertrag kommt erst durch die Annahmeerklärung des Verkäufers zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung oder Versandbestätigung) an den Kunden versendet wird, spätestens jedoch durch den Versand der Bestellung. Der Verkäufer wird die Annahme entweder durch Versenden einer Versandbestätigung oder durch Versand der Ware innerhalb von fünf Werktagen ab Eingang der Bestellung des Kunden erklären. Gibt der Verkäufer inner-
halb dieser Frist keine Annahmeerklärung ab, wurde die Bestellung des Kunden nicht ange­nommen.

Ist zum Zeitpunkt der Bestellung die bestellte Ware nicht verfügbar, behält sich der Verkäufer vor, die Bestellung der Ware nicht anzunehmen, so dass kein Vertrag zustande kommt. Hier­über wird der Kunde innerhalb der Frist von 5 Tagen informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich rückerstattet.

2. Korrekturhinweis
Vor dem Absenden Ihrer Bestellung sieht der Kunde nochmals die von ihm eingegebenen Da­ten und Produkte. Mithilfe des Entfernen-Links/Buttons neben den eingegebenen Daten kann der Kunde eventuell erkannte Eingabefehler vor Abgabe seiner Bestellung korrigieren. Den Bestellvorgang kann er jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters beenden oder durch Drücken des Bestellen-Buttons abschließen.

3. Kundeninformation/Speicherung Bestelldaten
Der Vertragstext mit den individuellen Bestelldaten des Kunden wird vom Verkäufer gespei­chert und dem Kunden nebst den vorliegenden AGB mit der Zugangsbestätigung per E-Mail zugesandt.

4. Vertragssprache

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Vertragssprache ist Deutsch oder Eng­lisch.

§ 3 Erfüllungsort

Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers in Deutschland, Saarländer Straße 17, 04179 Leipzig.

§ 4 Ursprungsnachweis

Auf der Auftragsbestätigung sowie auf der Rechnung wird dem Kunden der Ursprung der Pro­dukte mitgeteilt. Bei Lieferung der Produkte wird der Ursprung durch eine Lieferantenerklä­rung nach VO (EG) Nr. 1207/2001 nachgewiesen werden. Hierzu werden mindestens die Zoll­tarifnummer und das Ursprungsland angegeben. Der präferenzielle Ursprung wird nach Mög­lichkeit verliehen. Je nach Verwendung und Versand der Produkte ins Ausland, kann der Kun­de weitere Informationen auf der Rechnung vom Verkäufer verlangen.

§ 5 Produkt/Warenbeschaffenheit

Die Beschaffenheit der Produkte/Waren sowie deren Einsatz/Verwendungszweck ergeben sich aus den technischen Produktdatenblättern, Beschreibungen, Einbauanleitungen sowie der im Einzelfall vereinbarten Produktparameter. Jeder Warenverkauf erfolgt daher auf Grundlage dieser technischen Unterlagen. Darüberhinausgehende Eigenschaften gelten nur dann als zu­gesagt, wenn sie ausdrücklich, in Textform zugesichert wurden. Die im Onlinekatalog, in Pros­pekten, Anzeigen oder auf Abbildungen oder öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers enthaltenen Angaben über Gewicht, Maß, Fassungsvermö­gen, Einsatzmöglichkeit, Preis, Leistung sind nur maßgeblich, wenn im Angebot und/oder der Auftragsbestätigung ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.

Einsatz, Anwendung, Verwendung, Einbau sowie Bearbeitung der gelieferten Waren erfolgen außerhalb der Kontrollmöglichkeit des Verkäufers und liegen ausschließlich im Verantwor­tungsbereich des Käufers. Anwendungstechnische Beratung des Verkäufers in Wort oder Schrift gilt nur als unverbindlicher Hinweis und befreit den Käufer nicht von der eigenen Prü­fung der gelieferten Produkte auf ihre Eignung für die beabsichtigte Verwendung.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und der vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung nicht zulässig. Der Kunde darf die Ware im ordentlichen Geschäfts­gang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Kunde bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den Verkäufer ab. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Der Kunde ist jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Verkäufer das Recht vor, die Forderungen selbst einzuziehen. Bei Ver­bindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neu­en Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

§ 7 Preise und Versandkosten/Zahlungsmodalitäten

Es gelten die Preise bei Abgabe der verbindlichen Bestellung. Alle angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie zuzüglich Liefer- und Versandkosten. Als Zahlungsmöglichkeiten stehen dem Käufer Zahlung per Vorkasse, oder per Paypal oder Barzahlung bei Selbstabholung zur Verfügung. Auf die konkreten Voraussetzungen und Kosten wird unter dem Link Zahlung & Versand sowie während des Bestellvorganges hingewiesen.

§ 8 Lieferzeit

Die Lieferung lagernder der Ware erfolgt innerhalb von 5 Tagen. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse oder Paypal am Tag nach dem Eingang der vollständigen Zahlung des vertraglich vereinbarten Gesamtpreises beim Verkäufer. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

§ 9 Gefahrübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Selbstabholung mit der Übergabe und beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur oder den Frachtführer oder den sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über. Der Verkäufer behält sich die Wahl des Versandweges und der Versandart vor. Durch besondere Versandwünsche des Käufers verursachte Mehrkosten gehen zu dessen Lasten.

§ 10 Mängelhaftung/Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

1. Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren nach Ablauf eines Jahres ab Zugang der Ware beim Käufer.

Anstelle der verkürzten Verjährungsfrist gelten in den folgenden Fällen die gesetzlichen Verjährungsfristen:

a) im Falle des arglistigen Verschweigens eines Mangels durch den Verkäufer, oder seines gesetzlichen Vertreters oder seiner Erfüllungsgehilfen;

b) im Falle von Ansprüchen des Käufers aus einer Garantie, die der Verkäufer für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat;

c)            im Falle des Rückgriffsanspruchs nach § 478 BGB;

d)           im Falle von Ansprüchen des Käufers gegen den Verkäufer wegen Schäden aus der Verlet­
zung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen;

e) im Falle der Haftung des Verkäufers für sonstige Schäden die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen;

2. Ist der Kauf für beide Vertragspartner ein Handelsgeschäft, so hat der Käufer die Ware un­verzüglich nach Zugang der Ware beim Käufer mit der gebotenen Sorgfalt auf Warenidentität, Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und dem Verkäufer offensichtliche Mängel insbesondere Transportschäden unverzüglich anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab dem Zeit­punkt der Entdeckung. Unterlässt der Käufer die Anzeige des Mangels, so gilt die Ware als genehmigt. Auf§ 377 HGB wird Bezug genommen.

3. Bei Mängeln der Ware leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

Informationen über eventuell zustehende Herstellergarantien sind der Produktinformation zu entnehmen.

§ 11 Haftungsbeschränkung/-ausschluss

Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes sowie dann, wenn der Verkäufer eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat.

Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer unbeschränkt bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen. Bei leichter Fahrlässigkeit haften der Verkäufer ansonsten nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen durfte (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist in diesem Fall der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

§ 12 Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, wird vereinbart, dass das LG Leipzig allein sachlich und örtlich zuständiges Gericht für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist.

§ 13 Anzuwendendes Recht

Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

STANHA GmbH

vertreten durch den Geschäftsführer Andreas Stöhr

Saarländer Straße 17,

04179 Leipzig